Ortsrecht

Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Sankt Oswald – Riedlhütte

Abwasser

• Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage (EWS)
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
• Beitragssatzung für die Verbesserung der Entwässerungseinrichtung (VBS-EWS)
• Satzung über die Erhebung einer Abwasserabgabe

Abwasserzweckverband Schönanger

• Satzung des Abwasserzweckverbandes Neuschönau - St. Oswald

Abwasserzweckverband Spiegelau

• Satzung des Zweckverbandes Klärwerk Spiegelau

Auszeichnungen der Gemeinde

• Satzung über Auszeichnungen (Ehrungen)

Bauwesen/Wege und Straßen/Parkanlagen

• Örtliche Bauvorschrift über die Zulässigkeit von Dachgauben und Quergiebeln
• Örtliche Bauvorschrift über d. Abstand von Einfriedungen zu öffentl. Verkehrsflächen
• Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
• Satzung für die Erhebung eines Straßenbaubeitrages
• Satzung für die ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldwege
• Satzung über die Benutzung der öffentlichen Parkanlagen

Bürgerbegehren/Bürgerentscheide

• Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (BBS)

Feuerwehren

• Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren
• Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze der Feuerwehren
• Anlage I und II zur Aufwendungssatzung für Einsätze der Feuerwehren

Fremdenverkehr; Kurbeitrag

• Satzung für die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages
• Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages
• Bußgeldkatalog zur Kurbeitragssatzung

Friedhofswesen

• Satzung über die Benutzung der Friedhöfe
• Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

Gemeindeverfassungsrecht

• Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Geschäftsordnung für den Gemeinderat

• Geschäftsordnung des Gemeinderates

Haushalt

• Haushaltssatzung 2026

• Haushalt 2026

   

Hausnummerierung

• Satzung über die Straßenbenennung und Hausnummerierung

Hunde

• Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer
• Verordnung über das freie Umherlaufen großer Hunde und Kampfhunde

Kindergarten Sankt Oswald

• BENUTZUNGSORDNUNG FÜR DEN BETRIEB DES KINDERGARTENS ST. OSWALD

Mehrzweckhalle Paul–Friedl–Mittelschule

• Benutzungsordnung für den Betrieb der Mehrzweckhalle Riedlhütte

Offenhalten von Verkaufsstellen

• Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Glosafestes

Plakatierung

• Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten (Plakatierungsverordnung)

Schulverband Paul–Friedl–Mittelschule

• Schulverbandssatzung

Städtebauförderung Sankt Oswald/Sanierungsgebiet nach BauGB

• Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern St. Oswald"

Straßenreinigung

• Reinhaltungsverordnung

Verwaltungskosten

• Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten und Kostenverzeichnis

Wasser

• Satzung für die öffentliche Wasserversorgungsanlage
• Beitrags - und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
• Beitragssatzung für die Verbesserung der Wasserversorgungseinrichtung (VES-WAS)

Wohnmobilstellplatz Riedlhütte

• Gebührensatzung für den Wohnmobilstellplatz am Parkplatz Ost (Riedlhütte)
• Satzung über die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes am Parkplatz Ost (Riedlhütte)