Ortsrecht

Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Sankt Oswald – Riedlhütte

Abwasser

• Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage (EWS)

• Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

• Beitragssatzung für die Verbesserung der Entwässerungseinrichtung (VBS-EWS)

• Satzung über die Erhebung einer Abwasserabgabe

Abwasserzweckverband Schönanger

• Satzung des Abwasserzweckverbandes Neuschönau - St. Oswald

Abwasserzweckverband Spiegelau

• Satzung des Zweckverbandes Klärwerk Spiegelau

Auszeichnungen der Gemeinde

• Satzung über Auszeichnungen (Ehrungen)

Bauwesen/Wege und Straßen/Parkanlagen

• Örtliche Bauvorschrift über die Zulässigkeit von Dachgauben und Quergiebeln

• Örtliche Bauvorschrift über d. Abstand von Einfriedungen zu öffentl. Verkehrsflächen

• Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

• Satzung für die Erhebung eines Straßenbaubeitrages

• Satzung für die ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldwege

• Satzung über die Benutzung der öffentlichen Parkanlagen

Bürgerbegehren/Bürgerentscheide

• Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (BBS)

Feuerwehren

• Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren

• Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze der Feuerwehren

• Anlage I und II zur Aufwendungssatzung für Einsätze der Feuerwehren

Fremdenverkehr; Kurbeitrag

• Satzung für die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages

• Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages

• Bußgeldkatalog zur Kurbeitragssatzung

Friedhofswesen

• Satzung über die Benutzung der Friedhöfe

• Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

Gemeindeverfassungsrecht

• Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Geschäftsordnung für den Gemeinderat

• Geschäftsordnung des Gemeinderates

Haushalt

• HAUSHALTSSATZUNG

Hausnummerierung

• Satzung über die Straßenbenennung und Hausnummerierung

Hunde

• Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer

• Verordnung über das freie Umherlaufen großer Hunde und Kampfhunde

Kindergarten Sankt Oswald

• BENUTZUNGSORDNUNG FÜR DEN BETRIEB DES KINDERGARTENS ST. OSWALD

Mehrzweckhalle Paul–Friedl–Mittelschule

• Benutzungsordnung für den Betrieb der Mehrzweckhalle Riedlhütte

Offenhalten von Verkaufsstellen

• Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Glosafestes

Plakatierung

• Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten (Plakatierungsverordnung)

Schulverband Paul–Friedl–Mittelschule

• Schulverbandssatzung

Städtebauförderung Sankt Oswald/Sanierungsgebiet nach BauGB

• Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern St. Oswald"

• Fassadenprogramm inkl. änderungen

• Leerstandsprogramm inkl. Änderungen

Straßenreinigung

• Reinhaltungsverordnung

Verwaltungskosten

• Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten und Kostenverzeichnis

Wasser

• Satzung für die öffentliche Wasserversorgungsanlage

• Beitrags - und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung 2018 mit den jeweiligen Änderungen

• Beitragssatzung für die Verbesserung der Wasserversorgungseinrichtung (VES-WAS)

Wohnmobilstellplatz Riedlhütte

• Gebührensatzung für den Wohnmobilstellplatz am Parkplatz Ost (Riedlhütte)

• Satzung über die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes am Parkplatz Ost (Riedlhütte)